Gemeinsames Handeln

Angesichts des weit verbreiteten und tief verwurzelten Korruptionsproblems, das die Gesellschaft im Allgemeinen, Regierungen, ihre Beschaffungsstellen und den privaten Sektor gleichermaßen betrifft, ist es höchst unwahrscheinlich, dass einzelne Aktivitäten allein ausreichen, um signifikante ethische Veränderungen herbeizuführen und die Transparenz der Geschäftsprozesse zu verbessern.

Gemeinsames Handeln ist daher von entscheidender Bedeutung, da es die kollektive Bekämpfung der Korruption ermöglicht, mit verschiedenen Interessengruppen, die zusammenarbeiten und ein Bündnis gegen Korruption aufbauen, sodass das Problem von mehreren Interessengruppen angegangen und gelöst werden kann.

Die Vorteile von Collective Action:

• Collective Action erfordert die Zusammenarbeit von Teilnehmern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt.
• Das ultimative Ziel ist es, faire und gerechte Marktbedingungen — gleiche Wettbewerbsbedingungen — für alle Marktteilnehmer zu schaffen und das Korruptionsrisiko für alle Beteiligten zu eliminieren.
• Kollektive Maßnahmen helfen dabei, die Bedingungen für fairen Wettbewerb in Ländern und Sektoren mit hohem Risiko zu schaffen.
• Collective Action fördert Innovation, da Bieter ausschließlich auf der Grundlage von Preis, Qualität und Innovationsfähigkeit ausgewählt werden.
• Die Einhaltung des Kartellrechts bei der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen wird durch einen neutralen Monitor (z. B. in Form einer Nichtregierungsorganisation (NGO)) gewährleistet.
• Kollektive Maßnahmen können, falls erforderlich, Gesetzeslücken schließen oder unzureichende lokale Gesetze ersetzen oder verstärken.

Bei Siemens ist Collective Action eine wichtige strategische Antwort auf die Korruptionsbekämpfung und ist eingebettet in die Siemens-Richtlinien zum Geschäftsverhalten: „Zahlreiche Märkte, in denen wir tätig sind, stellen erhebliche Compliance-Herausforderungen dar. Eine wichtige strategische Antwort auf diese Herausforderungen ist Collective Action. Zusammen mit dem öffentlichen und privaten Sektor schließen wir Integritäts- und Compliance-Pakte mit unseren Partnern für geschäftliche Zusammenarbeit und unterstützen verbindliche Vereinbarungen. Durch diese gemeinsamen Anstrengungen, zu denen auch die Siemens Integrity Initiative gehört, wollen wir faire, gleiche und saubere Marktbedingungen für alle Teilnehmer schaffen.“

Projektspezifische Initiativen: Integritätspakte

Integritätspakte stellen sicher, dass die Vergabe von Aufträgen im öffentlichen Sektor frei von Korruption ist. Sie wurden von der Nichtregierungsorganisation „Transparency International“ entwickelt und sollen Transparenz bei der Auftragsvergabe garantieren und Bestechung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ausschließen.

Nach einer Aufforderung zur Angebotsabgabe durch einen Kunden aus dem öffentlichen Sektor unterzeichnen die Bieterfirmen rechtsverbindliche Verträge und verpflichten sich, sich vom Beginn des Ausschreibungsverfahrens bis zum Ende des Projekts integer zu verhalten. Wenn der Vertrag verletzt wird, werden Sanktionen verhängt, die so schwerwiegend sein können wie der Ausschluss des Unternehmens von weiteren Ausschreibungen. Ein unabhängiger Monitor überwacht das Vergabeverfahren und die Einhaltung des Integritätspakts. Der Integritätspakt stellt sicher, dass der Bieter auf der Grundlage fairer Kriterien ausgewählt wird, und dient allen Beteiligten als Mittel zum Schutz der Integrität des Projekts. Dieser Aspekt wird größtenteils durch die Arbeit im Rahmen unserer Projekte der Siemens Integrity Initiative abgedeckt.

Projektspezifische Initiativen: Compliance-Pakte

Projektspezifische Compliance-Pakte sind Vereinbarungen, die von allen relevanten Stakeholdern getroffen werden, um sicherzustellen, dass ein bestimmtes Projekt während seines gesamten Lebenszyklus die relevanten rechtlichen, regulatorischen, organisatorischen und branchenspezifischen Anforderungen einhält.

Indem wir uns formell verpflichten, in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften zu handeln, wird die Einhaltung als ein Thema von größter Bedeutung für das Projekt bezeichnet.

Die Vereinbarungen bieten einen allgemeinen Compliance-Rahmen, auf den bei der Projektdurchführung Bezug genommen werden kann, und beinhalten in der Regel Gesetze zur Korruptionsbekämpfung, zur Bekämpfung von Geldwäsche und Kartellrecht, Einzelheiten zur Vermeidung von Interessenkonflikten und können Vereinbarungen beinhalten, um relevante Mitarbeiter regelmäßig zum Thema Compliance zu schulen.

Solche Compliance-Pakte sind wichtig, um Risikominderung, Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten, und sie werden ein Engagement für saubere Geschäfte widerspiegeln.

Branchenweite Initiativen

Unternehmen aus derselben Branche kommen zusammen und erstellen einen Ethik- oder Verhaltenskodex. Diese können verschiedene Formen annehmen, von prinzipienbasierten Bestimmungen bis hin zu rechtsverbindlichen Vereinbarungen wie branchenspezifischen Compliance-Pakten. Im letzteren Fall werden Unternehmen, die gegen den Antikorruptionskodex verstoßen, mit Sanktionen bestraft.

Die auf Prinzipien beruhenden Kodizes haben jedoch auch ein hohes Maß an Effektivität, da das öffentliche Bekenntnis zur Korruptionsbekämpfung und Transparenz den Druck auf die teilnehmenden Unternehmen erhöht, die Vereinbarung nicht zu brechen. Diese Art der kollektiven Aktion eignet sich besonders für oligopolistische Märkte.

Die kompromisslose Unterstützung der Geschäftsleitung der betroffenen Unternehmen ist entscheidend für den Erfolg der Initiative. Um Verstöße gegen das Kartellrecht zu vermeiden, ist es unerlässlich, die Dienste eines externen, unabhängigen Monitors in Anspruch zu nehmen.

Langfristige Initiativen

Langfristige Initiativen sind besonders wirksam in Staaten, die als korruptionsanfällig eingestuft werden, da sie den Weg für die Etablierung einer Antikorruptionskultur ebnen. Die Zusammenarbeit zwischen Regierung, Wirtschaftsunternehmen und der Gesellschaft bei der Korruptionsbekämpfung trägt zur Sensibilisierung von Politikern und der Öffentlichkeit bei. Die Anerkennung, dass Bestechung und korruptes Verhalten die gesamte Wirtschaft eines Staates schädigen, bringt allen Beteiligten langfristige Vorteile.

Langfristige Initiativen legen die grundlegenden Bedingungen fest, die es ermöglichen, dass projektspezifische Integritätspakte, projektspezifische und/oder branchenspezifische Compliance-Pakte zustande kommen und allgemeine Akzeptanz finden. Ihr Erfolg trägt zu einer korruptionsfreien Welt bei und hilft, die Investitionen von vielen Millionen Dollar und anderen Ressourcen an ihr angestrebtes Ziel zu lenken.

Siemens Integrity Initiative: Kollektives Handeln in die Praxis umsetzen

Korruption untergräbt das soziale Gefüge, wirkt sich negativ auf den Planeten aus und schränkt Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum ein.

Seit 2009 streben wir mit der Siemens Integrity Initiative danach, gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen weltweit zu schaffen, indem wir den Kampf gegen Betrug und Korruption in unseren relevanten Märkten unterstützen. Unsere Initiative stärkt die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und unterstützt Regierungen und Institutionen, indem sie Vertrauen schafft und ethische Denkweisen für aktuelle und zukünftige Führungskräfte ermöglicht.

Die Siemens Integrity Initiative wurde 2009 nach einer umfassenden Vereinbarung mit der Weltbankgruppe und Siemens gegründet. Das Hauptziel der Siemens Integrity Initiative ist es, faire Marktbedingungen für alle Marktteilnehmer zu schaffen, indem Collective Action- und Aus- und Weiterbildungsprojekte mit einer Finanzierung von 100 Millionen US-Dollar über einen Zeitraum von 15 Jahren unterstützt werden.

Diese Finanzierung wurde 2013 durch einen separaten Vergleich mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) über 13,64 Millionen EUR über einen Zeitraum von 5 Jahren ergänzt.

Im Juni 2024 wurde der gesamte Betrag beider Vergleiche für 85 Projekte in über 50 Ländern über drei Finanzierungsrunden und den Golden Stretch bereitgestellt, und alle Mittel wurden gemäß den vereinbarten Finanzierungsvereinbarungen an unsere Projektpartner ausgezahlt, um den Zahlungsverpflichtungen des Vergleichs nachzukommen.