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Kurzinformationen zum Projekt:
Projektpartner: Transparency International Slovakia und Economics Institute of the Academy of Sciences of the Czech Republic
Land der Implementierung: Tschechische Republik, Slowakische Republik
Dauer: 3 Jahre
Fördersumme in US-Dollar: 0,6 Mio.
Registriert in: Tschechische Republik

Projekt-Übersicht

Das Projekt strebt eine bessere Praxis im öffentlichen Beschaffungswesen durch von der Wirtschaft unterstützte Änderungen der Antikorruptionsgesetze an.
 

Das öffentliche Beschaffungswesen ist einer der in der Tschechischen wie auch in der Slowakischen Republik für Korruption empfindlichsten Bereiche. Eine wesentliche Ursache für mangelnde Transparenz sind schwache Gesetze und fehlende Kontrollmechanismen. Das Projekt will auf der Basis wirtschaftlicher Forschung und juristischer Analysen der aktuellen Schwächen des Rechtssystems Vorschläge für Gesetzesänderungen unterbreiten. Darüber hinaus will das Projekt potentielle Schlupflöcher identifizieren und die aktuelle Praxis staatlicher Kontrolle bei Beschaffungsmaßnahmen analysieren.
 

Wirtschaftliche Studien sollen die allgemeine Empfehlung untermauern, dass durch Korruptionsbekämpfung, auch bei öffentlichen Ausschreibungen, elektronischen Auktionen oder Restriktion von Bewertungskriterien, die Effizienz öffentlicher Ausgaben erhöht werden kann. Mithilfe einer Wirtschaftsplattform zur Korruptionsbekämpfung werden die Änderungsvorschläge dem Parlament präsentiert.
 

Um Medien und Öffentlichkeit zu sensibilisieren, will das Projekt einen Modellvorschlag für offizielle elektronische Ausschreibungen entwickeln und somit öffentliche Kontrolle durch Veröffentlichung von Ausschreibungsinformationen begünstigen.

Integrity Initiative

Oživení - zu Deutsch "Erneuerung" - wurde im Jahre 1997 als Non-Profit-NGO in Prag gegründet und setzt sich primär für nachhaltige Mobilität und Reduzierung des PKW-Verkehrs in den Städten ein. Seit dem Jahre 2000 haben die Kontrollaktivitäten der Organisation zugenommen. Wesentliche Ziele sind aktuell die Förderung der öffentlichen Kontrolle, Transparenz, öffentliche Sensibilisierung und freier Zugang zu Informationen. Die Korruptionsbekämpfung der Organisation beinhaltet auf nationaler Ebene Aktivitäten auf dem Gebiet der Legislative, die Entwicklung und Implementierung von Maßnahmen und Werkzeugen zur Korruptionsbekämpfung auf städtischer Ebene, systematische Kontrolle und Analyse von Interessenkonflikten, Kontrolle und Veröffentlichung spezifischer Fälle von Interessenkonflikten und Korruption, Antikorruptionsaudits und -beratungen, kostenlose Rechtsberatung und Netzwerkdienste für im Bereich der Korruptionsbekämpfung tätige Civil Society Organizations (CSO).

Oživení (tschechisch) 

 

Dieses Projekt wird im Rahmen der Siemens Integrity Initiative unterstützt.
Quelle: Projektprofil des Integrity Partners (adaptiert aus dem Englischen) zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Eine aktuelle Version finden Sie im Siemens Integrity Initiative Jahresbericht.

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